In der Ständeratsdebatte vom 31. Mai 2018 wurde dem Antrag des Bundesrates gefolgt und die Motion „Erarbeitung eines Sachplans mineralischer Rohstoffe“ (Peter Hegglin, CVP, Zug) abgelehnt. Insbesondere die verfassungsmässig den Kantonen zugesicherten Rechte der Planungskompetenz bezüglich Bodenschätzen (Bergregale) und die Ansicht, dass die im Bericht mineralische Rohstoffe festgehaltenen Priorisierungen und die vorgeschlagenen Massnahmen genügend sind, führten zur Ablehnung. Das ist schade, weil damit auch eine oft geforderte Gleichwertigkeit von Schutzanliegen und Nutzungsanliegen verzögert wird. Diese national anerkannte Gleichwertigkeit wäre aber dringend nötig bei aktuellen und zukünftigen Diskussionen um die Versorgung mit einheimischen mineralischen Rohstoffen.
Den Wortlaut zur Ständeratdebatte (Sachplan mineralische Rohstoffe) finden Sie im beigefügten PDF Dokument (SR, 31.5.18). Die aktuellste Version kann auch jederzeit auf der Webseite des Bundes eingesehen werden. Dort lässt sich auch mit dem Link auf die Videos der Debatte die ganze Diskussion verfolgen. -> direkter Link dazu
Informationen zum „Bericht Mineralische Rohstoffe“ und die Entwicklungen, die zur Eingabe der Motion geführt haben, sehen Sie auf folgender Seite: NEROS -> Mineralische Rohstoffe: Interpellation und Ständeratdebatte